Yellen warnt davor, dass die USA bis zum 1. Juni in Zahlungsverzug geraten könnten, wenn die Schuldenobergrenze nicht angehoben wird. Was wird mit dem Dollar passieren?
Laut der Aussage der US-Finanzministerin Janet Yellen wird die Regierung ab dem 1. Juni nicht in der Lage sein, alle Verpflichtungen zu erfüllen, wenn der Kongress bis dahin die Schuldenbegrenzung nicht erhöht oder aussetzt. Sie schrieb dies dem Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, sowie anderen Führern beider Parteien. Die wirtschaftlichen Auswirkungen dieser noch ungelösten Frage könnten die Vereinigten Staaten in eine Rezession führen. Die USA haben immer ihre Verpflichtungen erfüllt, einschließlich der Zahlung von Zinsen an Einzelpersonen und andere Länder. Am 19. Januar 2023 waren offiziell die Gelder der Regierung erschöpft. Zu diesem Zeitpunkt betrug die Schuldenobergrenze 31,4 Billionen Dollar und wurde erreicht. In früheren Fällen in der Geschichte führte eine solche Situation zu einer Spaltung zwischen Demokraten und Republikanern und verzögerte die Erhöhung der Schuldenobergrenze. Aber ohne ernsthafte Kompromisse auf beiden Seiten können die Meinungsverschiedenheiten zwischen den Parteien nicht beseitigt werden. Im April haben die Republikaner im Repräsentantenhaus einen 320-seitigen Gesetzentwurf mit dem Titel "Beschränkung, Erhaltung, Wachstum, Handeln" vorgelegt und verabschiedet, der bis Ende März 2024 eine Erhöhung der Schuldenobergrenze um 1,5 Billionen Dollar vorsieht. Laut McCarthy beinhaltet der Plan Einsparungen in Höhe von 4,5 Billionen Dollar durch Kürzungen. Präsident Biden hat keine Einschränkungen für die Erhöhung der Schuldenobergrenze vorgesehen, die irgendwelche zusätzlichen Bedingungen beinhalten. Yellen forderte den Kongress auf, so schnell wie möglich zu handeln. Andernfalls wird Untätigkeit das Vertrauen von Unternehmen und Verbrauchern untergraben und sich negativ auf das Kreditrating der USA auswirken, was die Kosten für kurzfristige Kredite erhöht. Das Schreiben des Finanzministers der USA erschien, nachdem das Repräsentantenhaus der USA unter der Führung der Republikaner einen Gesetzentwurf zur Erhöhung der Schuldenobergrenze verabschiedet hatte, der Kürzungen in Höhe von 4,8 Billionen Dollar vorsieht. Damit sind die Verhandlungen in einer Sackgasse. Der Gesetzentwurf hat unter der Führung der Demokraten keine Chance, den Senat zu passieren.
